100 Tage Pleiten, Pech und Pannen

Seit ihrem Amtsantritt Anfang Dezember kämpft die Britin Ashton mit strukturellen Problemen und politischem Gegenwind. Entsprechend niederschmetternd ist die 100-Tage-Bilanz der höchsten EU-Außenpolitikerin. Kritiker bemängeln vor allem ihr fehlendes inhaltliches Profil.

Von Martin Bohne, MDR-Hörfunkstudio Brüssel

Kann das alles Zufall sein? Beim Treffen der EU-Außenminister am Wochenende im spanischen Córdoba wurde eine Teilnehmerliste mit Foto an die Presse verteilt: Wer darauf fehlte war Catherine Ashton, seit dem 1. Dezember vergangenen Jahres die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für die Außenpolitik.

[Bildunterschrift: 100 Tage im Amt - für Catherine Ashton eine ernüchternde Bilanz. ]
Vor der Pressekonferenz zum Abschluss der Beratungen wurde den Journalisten dann nur der gastgebende spanische Außenminister angekündigt. Und nicht Lady Ashton, die laut EU-Vertrag die Versammlungen der Außenminister leitet. Und schon im Einladungsschreiben an seine Ministerkollegen hatte Miguel Angel Moratinos den Namen der Britin penetrant falsch geschrieben: mit K statt C für Catherine.

Aschenputtel oder Lady Who?

Kleine Nadelstiche eines der erfahrensten europäischen Diplomaten, der die Hackordnung klar machen will und eine in außenpolitischen Dingen bisher weidlich unbefleckte Frau, die sich nicht dagegen wehrt. Das passt ins Bild, das Lady Ashton in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit abgegeben hat. Wenn sie überhaupt in die Schlagzeilen kam, dann durch Pleiten, Pech und Pannen.

Peinlicher Höhepunkt: Libyens Herrscher Gaddhafi kündigt der Schweiz den Heiligen Krieg an und die Britin fand lediglich den Zeitpunkt der Kriegserklärung unglücklich. Die Presse überbietet sich in wenig schmeichelhaften Bezeichnungen, wie Aschenputtel mit Jetlag, Lady Who, oder die bange Baronesse.

Porträt:

Cathrine Ashton (Foto: picture alliance / dpa)

Catherine Ashton Baroness Ashton of Upholland, so ihr offizieller Titel, hat Wirtschaftswissenschaft studiert. Zum Antritt als höchste EU-Außenpolitikerin kündigte sie an: Sie wolle mit "stiller Diplomatie" überzeugen. [mehr]

Funktion zwischen zwei starken Fronten

Ob sie sich bei all der Kritik unwohl fühle, fragte ein Journalist Ashton in Córdoba: "No, I don't. - Nein, das tue ich nicht", lautete die Antwort. In Córdoba zerrissen die Außenminister ein Papier, das Ashton über den unter ihrer Leitung zu schaffenden Europäischen Auswärtigen Dienst vorlegte. Sie habe sich dabei zu sehr den Interessen der EU-Kommission gebeugt, lautete die Begründung.

Ashton, und das ist das Neue an ihrem Amt, gehört als Chefin des Rates der Außenminister auch der EU-Kommission als Vizepräsidentin an. Dieser sogenannte Doppelhut, einst gefeiert als Einstand in eine europäische Außenpolitik aus einem Guss, entpuppt sich nun für Ashton als Mühlstein. Statt über den beiden Institutionen zu stehen, wird sie zwischen beiden zerrieben.

Brantner: "Ashton ist Getriebene des Spiels"

Ashton versucht, das Ganze positiv zu sehen: "Ich versuche, allen Institutionen gerecht zu werden. Und alle waren sehr aktiv, mich mit Ideen und Gedanken zu versorgen. Ich denke, das ist richtig positiv und nicht negativ." Franziska Brantner, Grünen-Außenpolitikexpertin im Europaparlament, sieht das eher als Schwäche. Ashton lasse sich von allen Männern rechts und links ihre Sachen wegnehmen. Sie sei Getriebene des Spiels und habe gar nicht mehr die Oberhand.

Schwedens Außenminister Carl Bildt und die EU-"Außenministerin" Catherine Ashton (Foto: dpa)

[Bildunterschrift: Schwedens Außenminister Bildt stärkte Ashton offiziell den Rücken, vermisst aber auch eine stärkere inhaltliche Positionierung Ashtons. ]

Offizielle Rückendeckung der EU-Außenminister

Trotz aller Kritik an ihrem Papier gewann die britische Baronesse in Córdoba erst einmal eine Atempause. Die Außenminister stellten sich unisono hinter Ashton, zumindest im Prinzip. So auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle: "Ich finde, dass die Kritik an Lady Ashton in weiten Teilen unangebracht ist. Ich möchte ihr auch sehr persönlich Rückenstärkung geben, denn ich möchte, dass wir als Europa in der Welt dadurch erfolgreich werden, dass wir mit einer Stimme sprechen."

Und auch Westerwelles schwedischer Amtskollege Carl Bildt findet die meiste Kritik an Ashtons Amtsführung überzogen: "Sie soll all das machen, was früher mehrere gemacht haben. Sie soll überall zugleich sein und dazu muss sie in Brüssel einige gewaltige bürokratische Kämpfe durchstehen", so Bildt. "Das ist wirklich ein hartes Stück Arbeit." Doch dafür hat Ashton denkbar schlechte Ausgangsbedingungen: Ihre Mitarbeiter muss sie sich erst mühsam zusammen suchen, anfangs hatte sie in ihrem Büro nicht einmal ein Telefon.

Fehlbesetzung oder Frau mit Steherqualitäten?

20.000 Flugkilometer legte Ashton allein in der vergangenen Woche zurück und hat nicht einmal ein eigenes Flugzeug. Nach Córdoba nahm sie der französische Außenminister mit, nach Haiti flog sie zuvor mit einem spanischen Regierungsflugzeug. Zurück flog sie anschließend mit einer Linienmaschine. "Es ist schwierig", lautet der Kommentar Ashtons, "keine Frage, aber zum Glück finden sich immer Wege, dass es doch funktioniert."

Aber bei all diesen Schwierigkeiten bleibt die inhaltliche Profilierung auf der Strecke, beklagt Brantner: "Ich fand schwerwiegend, dass sie bei keinem dieser Punkte, sei es Haiti, Nahost, Balkan oder Bosnien, neue Initiativen angestoßen hat." Und so scheiden sich in Brüssel die Geister zwischen denen, die Ashton als Fehlbesetzung abgeschrieben haben und denen, die ihr die Steherqualitäten zutrauen, um das Blatt doch noch zu wenden.