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Der Auswärtige Ausschuss des US-Repräsentantenhauses hat in einer rechtlich nicht bindenden Resolution die Verfolgung von Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft. Die Türkei verurteilte den Schritt und zog seinen Botschafter für "Konsultationen" aus den USA ab.
[Bildunterschrift: Die Türkei reagierte prompt und zog ihren Botschafter ab. ]
Die Resolution wurde mit 23 zu 22 Stimmen angenommen. Sie soll nun dem Plenum des US-Repräsentantenhauses vorgelegt werden. Dort ist die Annahme unsicher. Außenministerin Hillary Clinton hatte zuvor in einem Telefonat an den Ausschussvorsitzenden, Howard Berman, appelliert das Vorhaben fallenzulassen, da es die türkisch-armenischen Beziehungen belasten könnte. Armenien und die Türkei hatten im Oktober 2009 die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und die Öffnung ihrer Grenze vereinbart. Die Ratifizierung durch die Parlamente der beiden Länder steht noch aus.
Das NATO-Mitglied Türkei ist ein wichtiger Verbündeter der USA im Nahen und Mittleren Osten. Auch die Türkei hatte davor gewarnt, die Resolution zu verabschieden. Außenminister Ahmet Davutoglu drohte für diesen Fall mit Konsequenzen: "Alle Möglichkeiten liegen auf dem Tisch", sagte er. Die Annahme der Armenienresolution dürfte die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei - Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs und ein wichtiges NATO-Mitglied - erheblich trüben. Zudem könnten Rüstungsprojekte im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar aufgekündigt werden, berichteten türkische Medien.
Historiker schätzen, dass damals von osmanischen Türken bis zu 1,5 Millionen Armenier getötet wurden, viele Forscher sprechen vom ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts. Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei allerdings vehement bestritten. Die christlichen Armenier hätten an der Seite des Kriegsgegners Russland gestanden, heißt es in der Türkei zur Begründung. Im Osmanischen Reich lebten gegen Ende des 19. Jahrhunderts bis zu 2,5 Millionen Armenier. Heute sind sie im Nachfolgestaat Türkei nur noch eine kleine Minderheit.
[Bildunterschrift: Gedenkstätte für die während des Genozids ermordeten Armenier in Jerewan ]
Bereits 2007 hatte der US-Kongressausschuss eine Armenienresolution verabschiedet und damit eine diplomatische Krise zwischen den beiden NATO-Partnern ausgelöst. Das Dokument hatte es aber nicht gegen den politischen Widerstand bis ins Plenum der Kongresskammer geschafft. Nach Einschätzung türkischer Interessengruppen könnte es diesmal anders sein. Sie werfen der Regierung von US-Präsident Barack Obama vor, im Unterschied zu seinen Vorgängern nicht Stellung zugunsten der Regierung in Ankara zu beziehen. Staatspräsident Abdullah Gül hatte am Mittwoch mit US-Präsident Obama telefoniert.
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