Erinnerung an einen palästinensischen Helden

[Bildunterschrift: Zehntausende erinnerten in Ramallah an Jassir Arafat ]
Zehntausende Palästinenser haben des Todes ihres ersten Präsidenten Jassir Arafat vor fünf Jahren gedacht. Bei der Gedenkfeier in der Mukataa, dem Präsidentensitz in Ramallah, lehnte Arafats Nachfolger Mahmud Abbas weitere Friedensgespräche mit Israel ohne einen völligen Siedlungsstopp ab.

Eine Rückkehr zu den auf Eis gelegten Friedensgesprächen werde es nur geben, wenn sich Israel an die Vereinbarungen halte und alle Siedlungsaktivitäten einstelle, sagte Abbas vor den rund hunderttausend Palästinensern, die sich zu der Zeremonie vor Arafats Mausoleum eingefunden hatten. Auch alle bestehenden Siedlungen in den Palästinensergebieten müssten geräumt werden, forderte der Palästinenserpräsident weiter: "Das zu verlangen, ist unser Recht; die jüdischen Siedlungen auf unserem Boden sind illegal".

Absage an Obamas Friedensbemühungen

Mit seiner Forderungen erteilte Abbas allen Versuchen der USA, den darniederliegenden Nahost-Friedensprozess wiederanzukurbeln, eine Absage. Der Palästinenserpräsident macht keinen Hehl mehr aus seinem Frust über Washingtons Politik. Nachdem US-Präsident Barack Obama von Israel zunächst einen völligen Siedlungsstopp verlangt hatte, ruderte seine Regierung inzwischen wieder zurück. Um den Prozess zu retten, verlangt sie nun von beiden Seiten eine Rückkehr an den Verhandlungstisch "ohne Vorbedingungen". Abbas hatte in der vergangenen Woche angekündigt, bei der für Januar vorgesehenen Präsidentschaftswahl nicht mehr zu kandidieren. Nach Angaben seiner Umgebung denkt der Fatah-Chef auch über einen Rücktritt nach.

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Abbas Berater: Israel will keine Zweistaatenlösung

"Der Augenblick der Wahrheit ist gekommen. Wir müssen gegenüber dem palästinensischen Volk ehrlich sein und gestehen, dass wir auch nach 18-jährigen Verhandlungen zu keiner Zweistaatenlösung gekommen sind", sagte Abbas' Unterhändler Sajeb Erakat der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind inzwischen zu der Überzeugung gelangt, dass Israel keinen Palästinenserstaat in den von ihm besetzten Gebieten will." Eine Lösung könne es nur noch aufgrund "außergewöhnlich großen internationalen Drucks" auf Israel geben.

[Bildunterschrift: Der 2005 verstorbene Palästinenserführer Arafat wird immer noch verehrt. ]
Die Präsenz von fast einer halben Million jüdischer Siedler in den besetzten Gebieten einschließlich Ost-Jerusalems gilt für die palästinensische Seite als Haupthindernis auf dem Weg zu einem unabhängigen Staat. Seit Beginn des Osloer Autonomieprozesses 1993 hat sich die Zahl der Siedler verdoppelt, zudem will Israel bestehende Siedlungen weiter ausbauen.

Hamas verbietet Demonstrationen für Arafat

Die Spaltung zwischen Abbas' Fatah und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen verschärft die Lage der Palästinenser zusätzlich. Die Hamas will die für Januar geplanten Wahlen im Gazastreifen verbieten. Im Vorfeld von Arafats fünftem Todestag untersagte sie zudem alle Großdemonstrationen und Feiern zum Gedenken an den Fatah-Mitbegründer.

Arafat war am 11. November 2004 nach schwerer Krankheit in einem französischen Militärhospital im Alter von 75 Jahren gestorben. Für viele Palästinenser ist er bis heute das Symbol ihrer Einheit und des Widerstands gegen Israel.