Flüchtlinge treiben vor der Küste Libyens im Mittelmeer. | Bildquelle: dpa

Flüchtlinge in Libyen Teil des Problems oder der Lösung?

Stand: 19.08.2017 23:14 Uhr

Im Kampf gegen die Flüchtlingskrise setzen Italien und die EU zunehmend auf Libyen. Und in der Tat: Es kommen weniger Menschen übers Mittelmeer als sonst. Doch die Migrationskrise lässt sich dadurch nicht lösen - dafür braucht es andere Ansätze.

Von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Studio Rom

Auf dem Mittelmeer, vor der Küste Nordafrikas herrscht im Moment eine Ruhe, die untypisch ist für diese Jahreszeit. Zur Zeit schaffen es weniger der Schlauchboote voller Migranten in internationale Gewässer, als in den letzten Jahren üblich war. Das liegt an der Situation in Libyen, das liegt aber auch daran, dass die Küstenwache der Einheitsregierung unter Fayez al-Sarradsch nun offenbar effektiv die Schlauchboote aufhält - mit kräftiger Unterstützung Italiens.

Italiens Rechnung geht auf

Italienische Schiffe kreuzen inzwischen in libyschen Hoheitsgewässern und leisten Hilfe bei der Bekämpfung der Schlepperbanden und beim Aufbringen der Boote. Und anscheinend hat Italien Recht, wenn es auf Libyen setzt - offenbar geht die Taktik auf. Denn wer glaubt, man könnte den Schleppern quasi auf hoher See, in internationalen Gewässern das Handwerk legen, ist naiv. Deshalb hat die EU-Mission "Sophia", an der sich auch Deutschland beteiligt, nicht funktioniert, solange nicht die letzte, entscheidende Stufe gestartet wurde: die Bekämpfung der Schlepper in Libyen, am besten sogar an Land.

Insofern geht Italiens Alleingang in die richtige Richtung - und nicht nur, weil das auch so manchen Wahlkämpfer in Deutschland beruhigen dürfte. Denn weniger erschütternde Bilder von der Migrationskrise auf dem Mittelmeer bedeuten auch: weniger verschreckte Wähler in Deutschland. 

Krise besteht weiter

Afrikanische Migranten im Lager Zawiyah, 45 Kilometer von Tripolis, Libyen | Bildquelle: Mahmud Turkia
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Die Zustände in libyschen Flüchtlingeslagern sind oft sehr schlecht.

Aber wer glaubt, die Migrationskrise werde nun gelöst, ist genauso naiv. Das Prinzip "Aus den Augen, aus dem Sinn" funktioniert nicht. Auch wenn zur Zeit weniger Migranten Europa erreichen: Die humanitäre Krise dauert an, ja, sie wird sogar größer. Denn die Migranten, die jetzt in libyschen Gewässern aufgebracht werden, landen wieder an dem Ort, den sie als die "libysche Hölle" bezeichnen. In den dortigen Aufnahmelagern sind Folter und Vergewaltigung an der Tagesordnung. Menschen werden dort nicht wie Menschen behandelt, sagen die Vereinten Nationen. Geschätzt 200.000 Menschen leben in Libyen in diesen Lagern.

Es ist richtig, dass Italien in der Krise auf Libyen setzt. Aber am Anfang hätte die Verbesserung der Lebensbedingungen dort stehen müssen. Die Idee, in Libyen Aufnahmezentren zu betreiben, in denen bessere Bedingungen herrschen, wie sie zum Beispiel der französische Präsident Emmanuel Macron vorgebracht hat, ist gut. Libyen muss wieder stabilisiert werden - das allein würde das Geschäft der Schlepper einschränken. Und dann müsste man sie auf dem Festland mit vereinten Kräften entschlossen bekämpfen. Das jetzige Vorgehen Italiens hingegen vergrößert die humanitäre Krise - und das Leiden der Migranten in Libyen.

Auch eine Krise der EU

Bei all dem darf man aber nicht vergessen. Das Problem ist kein Problem Italiens, sondern ein Problem Europas. Italiens Strategie erklärt sich auch aus der Tatsache, dass es von Europa in der Krise weitgehend allein gelassen wird. Europa muss eine gemeinsame Libyenstrategie entwickeln, die humanitären Kriterien genügt.

Pakt mit dem Teufel? Italien setzt in der Migrationskrise auf Libyen
Jan-Christoph Kitzler, ARD Rom
19.08.2017 23:02 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 20. August 2017 um 10:00 Uhr.

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