Afghanistan: Kommission sieht Beweise für Wahlbetrug

Nach der Präsidentenwahl in Afghanistan

"Klare und überzeugende Beweise für Betrug"

Bei der Präsidentschaftswahl in Afghanistan ist es nach Angaben der Unabhängigen Beschwerdekommission (ECC) zu Wahlbetrug gekommen. Die von der UNO unterstützte Kommission teilte mit, bei ihren Untersuchungen in mehreren Provinzen habe es "klare und überzeugende Beweise für Betrug" gegeben.

Die ECC wies die afghanische Wahlkommission (IEC) an, Stimmen aus betroffenen Wahllokalen zu überprüfen und erneut auszuzählen. Das gelte für Wahllokale, in denen mehr als 100 Prozent der erwarteten Wahlberechtigten abgestimmt hätten. Geprüft werden müssten ferner Wahllokale, in denen ein Kandidat über 95 Prozent der Stimmen gewann.

200.000 Stimmen für ungültig erklärt

[Bildunterschrift: In Afghanistan werden seit der Wahl Stimmen ausgezählt: Bislang spricht alles für eine Stichwahl. ]
Insgesamt wurden nach Angaben der afghanischen Wahlkommission bereits etwa 200.000 Stimmen wegen Betrugs für ungültig erklärt. Eine zweifache Prüfung habe ergeben, dass diese Stimmen nicht gewertet werden könnten, sagte der Leiter der Wahlkommission, Daud Ali Nadschafi, in Kabul. "In einigen Regionen war die Beteiligung höher als die Zahl der Stimmzettel, die wir an die Wahllokale geschickt haben." In 447 der insgesamt rund 26.000 Wahllokalen sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen.

Die Betrugsvorwürfe in Afghanistan richten sich in erster Linie gegen das Lager von Präsident Hamid Karsai, der bei der Wahl nach den bislang vorliegenden Ergebnissen deutlich in Führung liegt. Nach den jüngsten Ergebnissen, die die IEC am Sonntag veröffentlicht hatte, gewann der Amtsinhaber bislang 48,6 Prozent der Stimmen. Sein wichtigster Herausforderer Abdullah Abdullah folgt demnach mit 31,7 Prozent.

Der Präsident kommt nach den bisher ausgezählten Stimmen aus drei Viertel aller Wahllokale immer noch nicht auf eine absolute Mehrheit. Sollte Karsai auch bei der weiteren Auszählung und nach der nun von der Beschwerdekommission angeordneten Überprüfung keine absolute Mehrheit bekommen, wäre ein zweiter Wahlgang im Oktober notwendig.