17 Wunschkandidaten fallen durch

Das Parlament in Afghanistan hat der Mehrzahl der von Präsident Hamid Karsai nominierten Minister die Zustimmung verweigert. Von den 24 vorgeschlagenen Ministern wurden nur sieben bestätigt. Die Entscheidung der Abgeordneten in Kabul gilt als schwere Schlappe für Präsident Karsai, der die Vorschläge für die künftigen Minister unterbreitet hatte. Die vom ihm gewünschte Regierung kommt damit nicht zustande.

Unter den abgelehnten Kandidaten sind auch zwei Minister, die Karsai für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen hatte. So fiel der mächtige Warlord Ismail Chan als Energieminister beim Parlament durch. Chan galt als umstritten, weil er während des Bürgerkriegs in Afghanistan Kriegsherr in der Provinz Herat war. Auch der einzigen Frau im bisherigen Kabinett wurde eine weitere Amtszeit verweigert.

Afghanistans Staatschef Hamid Karsai (Foto: dpa)

[Bildunterschrift: Das afghanische Parlament hat 17 der 24 Wunschkandidaten Karsais abgelehnt...]

Ismail Chan (Archivbild 2005) (Foto: dpa)

[Bildunterschrift: ... darunter auch den designierten Energieminister Chan. (Archivbild)]

Ja zu Kandidaten für Inneres und Verteidigung

Die Rückendeckung des Parlaments bekamen dagegen die Wunschkandidaten für die Ressorts Inneres und Verteidigung, die auch die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft haben. Gebilligt wurden zudem Karsais Vorschläge für die Ressorts Finanzen, Bildung, Kultur, Landwirtschaft und Industrie. Nicht zur Abstimmung gestanden hatte der 25. Ministerposten, nämlich der des Außenministers. Hierüber solle erst nach der Afghanistan-Konferenz in London Ende Januar abgestimmt werden, sagte Parlamentssprecher Hasib Nuri.

Karsai war vor mehr als vier Monaten in einer wegen Betrugs umstrittenen Wahl im Amt bestätigt worden, im November wurde er vereidigt. Er brauchte rund anderthalb Monate, um dem Parlament seine Kabinettsliste vorzulegen. . Da das Parlament am 5. Januar für 45 Tage in die Winterpause geht, kann Karsai neue Vorschläge erst wieder ab dem 20. Februar vorlegen.