Ministerin von der Leyen bei der Bundeswehr in Afghanistan | Bildquelle: dpa

Strategie in Afghanistan Von der Leyen räumt Fehler ein

Stand: 07.12.2015 10:08 Uhr

Verteidigungsministerin von der Leyen hat Fehler bei der Afghanistan-Strategie eingeräumt. Bei ihrem Besuch in Masar-i-Scharif sprach sie von überzogenen Erwartungen an die afghanische Armee. Daraus müssten Lehren für den Syrien-Einsatz gezogen werden.

Bei ihrem Besuch in Afghanistan hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen überzogene Erwartungen an die afghanische Armee eingeräumt. Nach der Übergabe der vollständigen Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte hätten diese "ein sehr hartes Jahr 2015" hinter sich, sagte die CDU-Politikerin im nordafghanischen Masar-i-Scharif dem gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Es habe sich gezeigt, dass Afghanistans Partner "zu schnell, zu ehrgeizig den Rückzug der internationalen Gemeinschaft aus Afghanistan geplant" hätten.

Dies sei auch ein "falsches Signal" an die radikalislamischen Taliban gewesen, kritisierte die Ministerin. Es sei daher gut, dass die internationale Gemeinschaft länger im Land bleiben werde.

Von der Leyen besucht Soldaten in Afghanistan
tagesschau 20:00 Uhr, 07.12.2015, Arnd Henze, ARD Berlin zzt. Masar-i-Sharif

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NATO bleibt länger

Wegen der verschlechterten Sicherheitslage hatte die NATO vor wenigen Tagen beschlossen, im kommenden Jahr in praktisch unveränderter Stärke von etwa 12.000 Soldaten in Afghanistan zu bleiben. Der 2001 begonnene Kampfeinsatz war vor knapp einem Jahr beendet und durch die Ausbildungs- und Unterstützungsmission der NATO "Resolute Support" abgelöst worden. Diese Truppen sollten im kommenden Jahr den ursprünglichen Plänen zufolge verringert werden. Dies geschieht nun nicht.

Die Bundeswehr soll 2016 ihren Einsatz in Afghanistan sogar leicht ausweiten. Das neue Mandat mit einer Obergrenze von 980 Soldaten soll Mitte Dezember endgültig vom Bundestag verabschiedet werden.

Von der Leyen machte aber auch klar, dass sie die afghanische Regierung weiter in der Verantwortung sieht, den versprochenen Reformprozess umzusetzen und die Versöhnungsarbeit abzuschließen. Die "Hausaufgaben auf Seiten der afghanischen Regierung müssen gemacht werden," sagte sie. Das sei die Bedingung für die Fortsetzung des internationalen Engagements in Afghanistan.

Bundeswehrsoldat in Afghanistan | Bildquelle: dpa
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Die NATO bleibt länger in Afghanistan. Die Bundeswehr soll 2016 ihren Einsatz in Afghanistan sogar leicht ausweiten.

Aus Afghanistan Lehren für Syrien ziehen

Zusätzlich zum Afghanistan-Einsatz steht die Bundeswehr vor einem Einsatz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien. Der Bundestag hatte vergangene Woche den Weg dafür frei gemacht. Von der Leyen versprach, die "Lehren aus früheren Einsätzen gezogen haben". So gebe es anders als in Afghanistan "von vornherein" einen begleitenden politischen Prozess zur Beilegung des Konflikts in Form der in Wien begonnenen internationalen Gespräche. Bodentruppen in Syrien lehnte die Ministerin erneut ab.

Ähnlich äußerte sich der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold im rbb : "Die ganz große Lehre in Afghanistan, aber auch der Amerikaner in ihrem Irakkrieg ist: Es ist falsch, zu glauben, man kann von außen kommen und mit 140.000 Soldaten - soviele waren es in Afghanistan - einen Staat neu gründen (...) Diese Idee ist ziemlich tot in der internationalen Gemeinschaft."

Es sei falsch, alle Sicherheitsstrukturen, die ein zerfallendes Land habe, "in die Wüste zu schicken". Wenn man einen Diktator oder ein Regime wie das der Taliban verjage, müsse man sich auf Teile von deren Administration, Polizei und Militär stützen, damit kein Machtvakuum entstehe.

Von der Leyen besucht afghanisches Armeecamp
A. Müller, ARD Berlin
07.12.2015 14:21 Uhr

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