Seitenueberschrift
Kommentar
Kommentar zur Entmachtung des ägyptischen Militärs
Ein durchdachter Schachzug von Mursi
Von Björn Blaschke, ARD-Hörfunkstudio Kairo
Godzilla gegen King Kong - der Filmklassiker aus den 70er-Jahren konnte einem in den Sinn kommen, als der Sprecher die Nachricht verbreitete: Ägyptens Präsident Mohammed Mursi hat den Chef des Obersten Militärrates, Hussein Tantawi, in den Ruhestand versetzt.
Welch Affront: Der bärtige Präsident - King Kong - fordert den mächtigen Godzilla heraus: Hussein Tantawi, ein Dinosaurier-Wesen aus der Urzeit jedenfalls kreiert während der langen Diktatur Hosni Mubaraks. Tantawi hat immer versucht, Mursis Macht zu beschneiden. Muss da nicht ein Kampf der Giganten folgen? Einer gar, bei dem Ägypten am Ende die Zerstörung droht?
Putsch des Militärs unwahrscheinlich
Aber bisher ist nichts geschehen. Was sollte Tantawi dem Erlass Mursis auch entgegenhalten? Einen Militärputsch gegen das Staatsoberhaupt, für das sich zwar nur eine kleine, aber doch eine Mehrheit der Ägypter ausgesprochen hat? Da erscheint ein Putsch unwahrscheinlich, zumal es offenbar Absprachen zwischen Mursi und anderen hochrangigen Militärs gab. Sowohl der neue Verteidigungsminister als auch der neue Stabschef sind Mitglieder des obersten Militärrates. Mit ihrer Ernennung haben sie Tantawis Entlassung akzeptiert.
Obendrein stimmten sie einem zweiten Erlass Mursis zu: Mit diesem holte er sich die Rechte zurück, die der Militärrat dem Präsidenten vor seiner Ernennung in einem Zusatz zur Übergangsverfassung abgesprochen hatte. Dass auf Mursis Seite Generäle stehen, ist logisch. Der 76jährige Tantawi ist auch unter Militärs umstritten, eben weil er für das alte undemokratische System steht.
Mursis Schritt war klug durchdacht
Mursi ist mit der Entlassung des Feldmarschalls ein Befreiungsschlag gegen die Diktatur des Obersten Militärrates gelungen, die der Mubarak-Ära folgte. Deshalb ist ihm der Applaus seiner Anhänger sicher, aber auch der Demokratie-Aktivisten, die für eine Entmachtung der Generäle auf die Straße gegangen sind.
King Kong gegen Godzilla? Mursis Erlasse mögen im ersten Moment wie eine Kriegserklärung ausgesehen haben. Aber in Wirklichkeit waren sie so klug durchdacht, dass der Kampf der Giganten wahrscheinlich ausfällt. Gegen Mursi werden nur die anderen kleinen Dinosaurier wettern, die von der ägyptischen Militärdiktatur profitiert haben. Sie werden in den nächsten Wochen und Monaten lauter denn je schreien, Mursi wolle einen islamistischen Staat aus Ägypten machen.
Macht bedeutet Verantwortung
Tatsächlich hat Mursi nun große Macht, erlangt durch eine einschneidende Aktion, die mit dem Sturz Mubaraks zu vergleichen ist. Doch Mursi ist jetzt auch derjenige, der verantwortlich ist für die Geschicke seines Landes. Wenn er Ägypten nicht wirtschaftlich und sozial voranbringt, werden er und seine Muslimbrüder dafür verantwortlich gemacht werden. Auf die Militärs könnten sie ein Scheitern nicht abwälzen. Darum wird Mursi ein breites Bündnis schaffen müssen; eines, dem alle gesellschaftlichen Gruppen angehören.
Ein entsprechendes Signal hat er bereits ausgesandt: Mit der Entlassung Tantawis verband Mursi die Ernennung eines Stellvertreters. Sein neuer Vize war zuletzt Verfassungsrichter, und zwar ein liberaler. Das ist ein Anfang. Wenn er diesen Weg aber nicht weiter geht, wird er gestürzt wie King Kong von Godzilla.
Stand: 13.08.2012 16:26 Uhr
