Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug. (Archivbild 2015) | Bildquelle: dpa

Asylbewerber in Deutschland Weitere Abschiebungen nach Afghanistan

Stand: 21.06.2017 16:40 Uhr

Hat Deutschland die Abschiebungen nach Afghanistan gestoppt? Offenbar nein. In der kommenden Woche soll nach NDR-Informationen wieder ein Flugzeug starten - trotz der schlechten Sicherheitslage vor Ort.

Von Gabor Halasz und Volkmar Kabisch, NDR

Sicherheitskräfte und Passanten am Bombenkrater vor der Deutschen Botschaft in Kabul | Bildquelle: AP
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Ende Mai sprengte sich ein Attentäter in Kabul in die Luft und tötete 150 Menschen.

Kabul sei ausreichend sicher, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière immer wieder gesagt. Doch wer die Bilder von dem Bombenanschlag am 31. Mai vor der deutschen Botschaft in der Hauptstadt Afghanistans gesehen hat, kann das nur schwer glauben. Mehrere Meter tief war der Krater, das Gebäude schwer beschädigt.

Ein mit Sprengstoff gefüllter Tanklaster war in unmittelbarer Nähe der Botschaft explodierte. Mindestens 150 Menschen starben bei dem Anschlag. Es war der Tag, an dem ein Flugzeug abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan bringen sollte. Doch der Flug wurde abgesagt. Der CDU-Politiker und Innenminister de Maizière sagte, die Diplomaten der Botschaft hätten jetzt Wichtigeres zu tun, als sich um das Organisatorische zu kümmern. Denn normalerweise haben deutsche Diplomaten die Rückkehrer am Flughafen von Kabul in Empfang genommen.

Nun soll am kommenden Mittwoch wieder ein Flieger starten. Nach Informationen des NDR laufen die Vorbereitungen. Auch die Bundespolizei bereitet sich auf den Flug vor.

Weder Bestätigung, noch Dementi

Das Bundesinnenministerium sagte auf Nachfrage, dass der Flug weder bestätigt, noch dementiert werde. Das sei üblich, denn die Maßnahmen sollten nicht gefährdet werden. Das Ministerium verweist darauf, dass die Abschiebungen nicht komplett ausgesetzt seien. Straftäter, Gefährder und Menschen, die ihre Identität nicht preisgeben wollen, dürften weiter nach Afghanistan zurückgeführt werden.

Nach NDR-Informationen könnte die Maschine diesmal vom Flughafen Leipzig-Halle starten. In Kabul würden die Rückkehrer von Mitarbeitern der Internationalen Organisation für Migration betreut. Die deutsche Botschaft wird wohl einen Mitarbeiter zum Flughafen schicken. Die Vertretung ist im Moment auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Sicherheitslage wird neu bewertet

Nach dem Anschlag Ende Mai forderten SPD und Grüne, die Abschiebungen zu stoppen. Die Kanzlerin diskutierte mit den Ministerpräsidenten. Vereinbart wurde, dass das Außenministerium die Sicherheitslage neu bewerten soll. Das ist noch nicht abschließend geschehen.

Die Bundesregierung hat bei der italienischen Chartergesellschaft Meridiana ein Paket von 15 Flügen gebucht. Jeder der Flüge kostet mehr als 300.000 Euro. Bezahlt wird die Summe aus Mitteln der europäischen Grenzschutzorganisation Frontex. Fünf Flüge haben bislang stattgefunden, insgesamt wurden 107 Afghanen abgeschoben, darunter auch Straftäter. Die Behörden gehen davon aus, dass die Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen ansteigt. Denn die Anerkennungsquote von afghanischen Asylbewerbern liege bei unter 50 Prozent.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 02. Juni 2017 um 18:35 Uhr

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